Krise in Italien
In Italien droht möglicherweise die nächste Eurokrise. Die wirtschaftliche Lage Italiens ist seit Langem schlecht: Das Land ist hoch verschuldet, die Wirtschaft wächst nur schwach und in den Bilanzen vieler Banken schlummern massenweise faule Kredite. Auf den Finanzmärkten geht die Angst um, dass mit der neuen Regierung, die sich explizit nicht mehr an die Regeln der Eurozone halten will, womöglich die Unterstützung der Europäischen Zentralbank wegfällt. Die Furcht vor einem Staatsbankrott hat die Zinsen für italienische Staatsanleihen sprunghaft ansteigen lassen.
Italien ist nach Deutschland und Frankreich die drittgrößte Volkswirtschaft des Eurogebiets. Wie der jüngste Landesbericht der EU-Kommission zeigt, sind die strukturellen Defizite des Landes bedrohlich: unter anderem ein dramatischer Rückgang der Investitionen, hohe Arbeitslosigkeit, ein ständiger Rückgang der Produktivität, hohe öffentliche Schulden und ein angeschlagener Bankensektor mit einem hohen Anteil "fauler" Kredite. Italien hat seit der letzten Krise 2008 neun Prozent seiner Wirtschaftsleistung und 25 Prozent seiner Produktion verloren. Davon wurde bisher kaum etwas aufgeholt.
Antieuropäischer Kurs
Allerorten in Italien wird die Behauptung aufgestellt, der Euro und sein allzu strenges Regelwerk seien Schuld am Niedergang der heimischen Wirtschaft. Wahr ist, dass viele italienische Betriebe leiden. Die Realität ist jedoch komplexer:
Schon Matteo Renzi, der ehemalige italienische Ministerpräsident, forderte in Europa einen Politikwechsel - und meldete dabei gleich auch seinen Führungsanspruch für alle südlichen Euroländer an. Sein Ziel war es, die europäischen Haushaltsregeln des Stabilitätspaktes endgültig abzuschaffen, Haushaltsdefizite und Verschuldung zur Stimulierung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage weiter zu erhöhen sowie die notwendigen Strukturreformen von der europäischen Agenda zu streichen. Alles das beruhte auf der Erwartung, dass die willfährige Europäische Zentralbank (EZB) alles tun würde, um das Eurogebiet zusammenzuhalten, indem sie unbegrenzt Staatsanleihen und die notleidenden Kredite italienischer Banken aufkauft.
Kurz: Renzis Forderungen und Überlegungen konzentrierten sich auf die gemeinschaftliche Haftung der Euroländer für Italiens Risiken und Schulden.
Dafür bekam der italienische Ministerpräsident viel Beifall in den südlichen Euroländern, in den nördlichen Partnerländern stieß er aber auf entschiedene Ablehnung. Die Vorschläge von Matteo Renzi wären „das Rezept, die Desintegration in Europa weiter zu fördern und die EU wirtschaftlich, finanziell, politisch und sozial zu ruinieren", schrieb Jürgen Stark, bis 2012 Chefvolkswirt der EZB.
Der antieuropäische Ton verschärfte sich erheblich, als die rechtspopulistische „Lega Nord“ und die linke „Fünf-Sterne“ Protestbewegung nach der italienischen Parlamentswahl 2018 den Anspruch erhoben, gemeinsam die nächste Regierung zu bilden.
Den Brüsseler Politikern und Beamten machte Lega-Chef Matteo Salvini den Vorwurf, „die Instabilität und die Arbeitslosigkeit in Italien und halb Europa auf nie gekannte Rekordstände gebracht“ zu haben. „Indem wir eure Rezepte angewendet haben, mit Ratingagenturen, Austerität, Haushaltsregeln, sind die Staatsschulden, die Armut und die Zahl der prekären Arbeitsverhältnisse auf Rekordstände gewachsen“, behauptete Salvini, der die zukünftige Europapolitik als Mitglied der neuen Regierung maßgeblich mitgestalten und prägen wird. Zur bisherigen Europapolitik der Regierungen in Rom sagte er: „ Wir machen genau das Gegenteil von dem, was die Regierungen bisher getan haben.“
Der frühere EZB-Direktor Otmar Issing war entsetzt: „Ich muss gestehen, ich bin Italien-Fan. Wenn man bedenkt, welches Potenzial in diesem Land steckt, ist die Entwicklung wirklich ein Jammer. Mich erschreckt vor allem, mit welcher Vehemenz in den Medien verbreitet wird, Deutschland und der Euro seien schuld an der Misere.“
Verspielte Chance
Dabei hat Italien hat in besonderer Weise vom Euro profitiert. Es hat diesen Vorteil aber nicht produktiv verwertet, sondern konsumiert.
In den Jahrzehnten vor dem Euro hatte Italien stets deutlich höhere Zinsen für die Aufnahme von Geld am Kapitalmarkt zahlen müssen als Schuldner mit der höchsten Bonitätsnote, wie zum Beispiel Deutschland. Noch Mitte der Neunzigerjahre lag dieser Spread (= Zinsdifferenz) bei siebenjährigen Staatsanleihen bei 6,5 Prozentpunkten. Otmar Issing erinnerte sich:„Ich habe vor der Euro-Einführung oft darüber nachgedacht, für welches Land der Euro wohl die größten Chancen bringen würde. Italien war für mich damals ein ganz heißer Kandidat.“
Mit der Aussicht, in den Euro-Club aufgenommen zu werden, übertrug sich der Stabilitätsvorschuss, den die Finanzmärkte Deutschland zuerkannt hatten, auf die übrigen Euro-Partner, und auch auf das hoch verschuldete Italien. „Die Italiener haben auf einen Schlag die niedrigsten Realzinsen seit Julius Caesar bekommen, ohne selbst viel dafür getan zu haben. Sie waren die größten Profiteure und haben schon vor der Nullzinspolitik der EZB zig Milliarden an Zinsen gespart“, stellte Otmar Issing im Nachhinein fest. Wegen seiner hohen Staatsverschuldung war dieser Effekt für Italien sogar besonders bedeutsam.
Mindestens 400 Milliarden Euro hat der italienische Staat in den ersten zwölf Jahren gespart, als die Euro-Mitgliedschaft sich von einer Vision zur Gewissheit wandelte. So hoch war allein die Zinsersparnis zwischen 1995 und 2007. Noch 1995 mussten die Italiener mehr als 27 Prozent ihrer Steuereinnahmen verwenden, um die Zinsen auf ihre Staatsanleihen zu entrichten. Schon 1999, bei Einführung des Euro als Buchgeld, war der Anteil auf 16 Prozent gesunken. Und es ging weiter: In den vergangenen zwei Jahren beanspruchten die Zinsen weniger als 10 Prozent der Einnahmen. Und das, obwohl Italiens Verbindlichkeiten mit 2,3 Billionen Euro auf einen Rekord gestiegen sind.
Italien hat diesen einmaligen Zinsgewinn weder für den Schuldenabbau noch für Zukunftsinvestitionen verwendet, sondern für konsumtive und soziale Zwecke verbraucht. „Wenn das Land die Zinsgewinne wie versprochen auch nur zur Hälfte zum Schuldenabbau genutzt hätte, dann stünde Italien heute nicht bei einer Schuldenquote von gut 130 Prozent“, lautet das Urteil von Otmar Issing. Der ganze Schlamassel wäre zudem nach seiner Meinung nicht eingetreten, wenn die italienische Regierung wie vereinbart Strukturreformen durchgeführt hätte. Hätte das reiche Italien die Zinsersparnis in die Tilgung von Schulden oder Zukunftsinvestitionen gesteckt, könnte es besser als Deutschland dastehen, meint auch die WELT vom 30. Mai 2018.
Konstruktionsmängel
Italien zog zunächst Vorteile aus der Zinskonvergenz im Eurogebiet. Danach profitierte das Land von den diversen Möglichkeiten des Euro-Systems zur Geldschöpfung. Die EZB senkte den Leitzins nach der Finanzkrise auf nahezu Null und begann in großem Stil, Staatsanleihen anzukaufen. Dann nutzte die Banca d´Italia das geheime ANFA-Abkommen mit der EZB, um italienische Staatsanleihen zu kaufen. Außerdem nimmt die italienische Notenbank im internen Zahlungsverkehr des Eurosystems den sog. Target2-Saldo exzessiv in Anspruch. Derzeit sind es 426 Milliarden Euro.
Dass Italiens Probleme nicht mehr im Focus der Finanzmärkte stehen, ist weniger die Folge von Reformen als das Ergebnis des Kaufs italienischer Staatsanleihen durch die italienisch geführte EZB. „Die EZB kann sich schon längst nicht mehr darauf berufen, dass sie sich aus der Politik raushält. Für die Politik ist das sehr bequem: Sie verlässt sich darauf, dass die EZB es schon richten wird. Das wird auf Dauer nicht funktionieren“, beschreibt Otmar Issing die Rolle der EZB, zu der sie auch keine gesetzliche Legitimation hat.
Die Politik der EZB führte zu "moralischem Fehlverhalten" (moral hazard) aller italienischen Regierungen und hat die notwendigen Reformen und die Sanierung des Bankensektors verschleppt. Der Umfang notleidender Kredite, der vor der Finanzkrise bei 7 Prozent lag, ist inzwischen auf 18 Prozent oder 360 Milliarden Euro gestiegen.
Für Hans-Werner Sinn offenbart die Krise in Italien einmal mehr die Konstruktionsmängel des Euro. Er hat den Italienern billigen Kredit beschert und es ihnen ermöglicht, ihre Wettbewerbsfähigkeit durch fortschreitende Inflationierung zu ruinieren. Italien ist heute in Relation zu Deutschland um 38 Prozent teurer als 1995, als der Euro beschlossen wurde.
Wenn Italien aus dem Euro austräte, könnte das Land zwar seine Wettbewerbsfähigkeit durch Preis- und Lohnzurückhaltung gegenüber dem Rest der Euro-Zone verbessern. Das hat aber in den letzten Jahren nicht funktioniert, obwohl die Krise wütete. Offenbar ist Italien dazu nicht in der Lage. Die Alternative wäre eine Transferlösung, bei der die nördlichen Steuerzahler Italien das benötigte Geld schenken. Dafür ist aber die Bereitschaft im Norden zu klein und der Bedarf in Italien zu groß.
Bei einem Austritt Italiens könnte insbesondere der Target2-Mechsnismus für Deutschland teuer werden. Italien schuldet dem Eurosystem inzwischen 426 Milliarden Euro. Deutschland wiederum sitzt auf Forderungen von mehr als 900 Milliarden Euro (426 Italien, circa 400 Spanien). Die Forderungen verzinsen sich nicht und sind auch nicht besichert.
Die Krise in Italien wird die Target2-Salden weiter noch oben treiben. Eine Reform des Target2-Systems ist deshalb dringend nötig, schreibt der Ökonom Hans-Werner Sinn (DIE WELT vom 31. Mai 2018). Irgendwann stelle sich die Frage, ob die Bundesbank Kapitalverkehrskontrollen verhängen muss, damit die Salden nicht weiter wachsen. Nur so ließe sich der Druck aufbauen, mit dem man eine Tilgung erzwingen könnte.
