Das Klimakartell
Große Krisen, die existentielle Lebensgrundlagen bedrohen, sind eine ideale Situation für Politiker. In einer Situation der Angst und der Sorgen ist plötzlich eine ganz andere Politik möglich, frei von den Diskussionen und Hemmnissen, die Politik sonst so schwerfällig machen. Dafür gibt es Gründe:
In den großen Krisen gibt es normalerweise kein Erkenntnisproblem, weil die Lage oft eindeutig ist und ein akutes Bedrohungsgefühl auslöst. Schon das ist eine gute Voraussetzung für politische Handlungsfähigkeit. Die Opposition und die Medien nehmen sich in solchen Krisen meistens zurück, weil Kritik dem eigenen Ansehen schadet.
Große Krisen, die akut auftreten, sind eine Zeit der Exekutive, weil sie meistens ein Gefühl der Hilf- und Ratlosigkeit auslösen. Von der Regierung erwartet man dann, dass sie schnell und beherzt handelt. Ein Beispiel ist die Bankenkrise aus dem Jahr 2008, in der es die große Koalition fertigbrachte, den Rettungsschirm für die Banken innerhalb einer Woche durch Bundestag und Bundesrat zu bringen.
Das Klimaproblem
Neben solchen akuten Krisen gibt es aber auch Krisen wie das Klimaproblem, das Wissenschaftler erkannt haben und das von Politikern wie Angela Merkel zu einem weltweiten Programm gegen die Erderwärmung gemacht wurde. Hier fehlt die akute Krisenlage, so dass sich ein einheitliches Bedrohungsgefühl nicht von selbst einstellt, sondern von der Politik erst hergestellt werden muss, um handlungsfähig zu werden.
Dazu hat die mit staatlichen Geldern gut ausgestattete offizielle Klimawissenschaft inzwischen die erforderlichen Vorarbeiten geleistet. Danach steht fest, dass die zu erwartende Klimakrise und deren katastrophale Folgen auf einem von Menschen verursachten Ausstoß von klimaschädlichen Gasen wie CO2 beruht. Die physikalische Grundlage dafür ist der seit langem bekannte Treibhauseffekt.
Auf dieser Basis hat der „Wissenschaftliche Beirat Globale Umweltveränderung (WBGU)“ der Bundesregierung in seinem Hauptgutachten aus dem Jahr 2011 eine „große Transformation der Gesellschaft“ vorgeschlagen, um die Ursachen für den Treibhauseffekt zu beseitigen. Betroffen sind davon große Teile der Gesellschaft und nahezu die gesamte Wirtschaft, in erster Linie die Energiebetriebe, die Industrie, die Verkehrswirtschaft, die Landwirtschaft und der Heizungssektor. Über eine solche Stoßrichtung der Klimapolitik gibt es in den Regierungen der westlichen Länder inzwischen einen offiziellen Konsens, der nicht mehr infrage gestellt wird.
Unterhalb des klimapolitischen Mainstreams wächst jedoch sowohl in der Wissenschaft als auch in der Politik die Zahl der Skeptiker und Kritiker. Dazu gehört auch der frühere CDU-Abgeordnete Arnold Vaatz, der dazu Bedenkenswertes gesagt hat:
„Niemand, auch nicht die Bundesregierung, kann sicher wissen, ob eine Klimakatastrophe droht, und wer sie, wenn sie droht, verursacht hätte und ob sie, wenn sie droht, durch Politik vermeidbar wäre. Was wir aber wissen ist, dass die politischen Vorkehrungen zur Verhinderung einer von CO2 verursachten Klimakatastrophe gigantisch und von fraglichem Erfolg sind. Sollte sich die CO2-Annahme als falsch herausstellen, so hätten wir die bisher größte Fehlallokation von Ressourcen und Kapital in der Geschichte der Menschheit verursacht.“
Unterstützung bekommt Vaatz insbesondere von dem ehemaligen Präsidenten des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans Werner Sinn.
Die Geisterfahrer
Hans Werner Sinn bezeichnet die europäischen Klimapolitiker in der FAZ vom 21. November 2024 als „Geistesfahrer“. Er begründet diesen Vorwurf im Wesentlichen wie folgt:
Deutschland steht an einem historischen Wendepunkt seiner wirtschaftlichen Entwicklung. Zentrale Brandherde liegen in der Automobil- und in der Chemieindustrie. Bei den Autos liegt der Produktionsrückgang von 2018 bis heute bei 17 Prozent. In der Chemie beträgt er in der gleichen Zeitspanne 15 Prozent. Viele andere Sektoren, so die Pharmaindustrie, die Elektrotechnik und der Maschinenbau, sind ebenfalls massiv betroffen. Die gesamte Industrieproduktion schrumpfte von 2018 bis heute um 13 Prozent. Die Deindustrialisierung ist also kein Horrorszenarium der Zukunft, sondern bereits seit sieben Jahren in Gange.
Was sind für Hans Werner Sinn die Ursachen? Natürlich gehören die kriegsbedingten Ausfälle der Lieferungen von Rohstoffen und Energie aus Russland zu den Ursachen. Die wichtigste Erklärung liegt aber wohl auf dem Energiesektor, speziell der Klimapolitik. Unter dem Druck von EU-Verordnungen und einer ambitionierten nationalen Klimapolitik hat sich Deutschland einem Dirigismus verschrieben, der die Industrie belastet und in der Entwicklung hemmt. Das ist für Sinn die Giftliste: die verschärfte Flottenverbrauchformel für Autos 2018; das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2000; der Atomausstieg 2023; das Energieeffizienzgesetz 2023; der Rück- und Umbau des Gasnetzes 2024; das Ölheizungsverbot 2024; das Verbrenner-Aus 2035; das Kohle-Aus bis 2038; der Erdgasausstieg bis 2045.
Für Hans Werner Sinn sind die deutschen Klimapolitiker Geisterfahrer: Kein Land folgt Deutschland beim Atomausstieg. Keiner hat etwas ähnliches wie das Energieeffizienzgesetz, das eine Reduktion des Energieverbrauchs bis 2045 um 45 Prozent verlangt, selbst wenn die gesamte Energie grün sein sollte. Nur Deutschland verordnet sich eine solche Deindustrialisierung.
Die deutsche Klimapolitik der vergangenen Jahre war für Hans Werner Sinn nicht nur beispiellos, sondern auch utopisch. Warum, das sieht man u.a. an den Vorgaben für den zeitlichen Ablauf der CO2-Reduktion. Deutschland hat sich verpflichtet, seinen CO2-Ausstoß bis 2045 gegenüber dem Jahr 1990 auf null zu reduzieren, obgleich das objektiv nicht zu schaffen ist.
Bis 2023 wurden zwar schon 43 Prozent des Rückbauversprechens erfüllt. Das liegt aber in erster Linie an dem Untergang der DDR-Industrie. Dann kam der Ausbau der grünen Energien und seit 2018 trug die beginnende Deindustrialisierung zur Erfüllung der Verpflichtung bei. Es ist aber vollkommen unmöglich, in den verbleibenden 20 Jahren in die Nähe von null zu kommen, ohne alles kaputt zu machen.
Nach dem Urteil von Hans Werner Sinn hat es in Deutschland eine Revolution von oben gegeben, nur dass viele Leute es noch nicht gemerkt haben. Eine Revolution ist dadurch gekennzeichnet, dass man erst das Vorhandene zerstört, um dann auf den Ruinen der alten Welt eine neue aufzubauen. Im Zerstören sind die Revolutionäre gut, beim Wiederaufbau leider weniger.
Hans Werner Sinn ist überzeugt, dass die Menschen bei den Wahlen nicht wusten, was auf sie zukam. Ihnen wurde ja erklärt, dass man die Energiewende für eine Kugel Eis kaufen könne, dass die Sonne keine Rechnungen schicke und dass man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen könne: Das Klima retten und zugleich eine neue, grüne Energiewirtschaft aufbauen, die die Wettbewerbsfähigkeit und den Lebensstandard des Landes erhöhe. Nichts konnte abwegiger sein als solche Aussagen.
Hans Werner Sinn zitiert Kanzler Scholz, der noch im März 2023 sagte: „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland Wachstumsraten erzielen können wie tatsächlich in den 1950er und 1960er-Jahren.“ Später sprach er vom „Wachstumsturbo“ und malte in schönsten Farben eine Wiederholung des Wirtschaftswunders an die Wand. Heute weiß jeder, welch absurde Fehleinschätzung seinen Aussagen zugrunde lag. Wie kann man durch Verbote und Gängelung Wachstum erzeugen? Das ist genau das Gegenteil der Erhard´schen Rezeptur für das Wirtschaftswunder.
Wie blindwütig die deutsche Politik voranschreitet, kann man laut Hans Werner Sinn daran erkennen, dass die verantwortlichen Politiker noch während des Ukrainekrieges und nach der Zerstörung der deutsch-russischen Erdgasleitung weitere Kohlekraftwerke außer Betrieb nahmen und die restlichen Atommeiler demolierten. Wie unrealistisch die deutsche Energiepolitik ist, zeigt auch ein Blick auf die geplante Ausweitung des Wind- und Solarstroms, der fast die gesamte Anpassungslast bewältigen soll.
Hierzu verweist Hans Werner Sinn auf die offiziellen Angaben der Arbeitsgemeinschaft der Kraftwerksbetreiber, wonach der erneuerbare Strom im vergangenen Jahr nur einen Anteil von knapp 7 Prozent am Primärenergieverbrauch hatte. Es geht nämlich nicht um den Anteil am Strom, sondern entscheidend ist der Anteil am gesamten Energieverbrauch, der überwiegend auf Heizungen, Prozesswärme und Verbrennungsmotoren etc. entfällt.
Zudem braucht der grüne Strom als Partner zwingend regelbaren konventionellen Strom zur Abdeckung der Dunkelflauten, und zwar unabhängig davon, wie viele Solarpaneele und Windräder installiert sind. Die doppelten Fixkosten für grüne und traditionelle Anlagen sind nach Hans Werner Sinn der Hauptgrund dafür, dass Deutschland so ziemlich die höchsten Strompreise der Welt hat. Wirtschaftlich auch nur halbwegs tragfähige Möglichkeiten, die saisonalen Differenzen zwischen Angebot und Nachfrage auf dem Strommarkt mit Speichern zu überbrücken, sind nicht in Sicht.
Hans Werner Sinn möchte nicht missverstanden werden. Von der Notwendigkeit einer weltweiten Klimapolitik ist er überzeugt. Doch muss die gewählte Politik nach seiner Auffassung auch umsetzbar sein und die angestrebten Ziele erreichen können, ohne alles abzuwürgen und die Bevölkerung auf die Palme zu bringen. Es ist für ihn an der Zeit, dass Maß und Mitte den klimapolitischen Extremismus der letzten Jahre ablösen.
Am schlimmsten für unser Land sind für Hans Werner Sinn die Verbote der EU für Verbrenner und die Flottenverbrauchswerte, denn sie Treffen ins Herz unserer Industrie, und das ist nun mal die Autoindustrie. Ähnlich beurteilt er den Versuch, den Import von Rohöl in der Chemie und von Kohle bei der Stahlindustrie zurückzudrängen und stattdessen Wasserstofftechnologien zu erzwingen. Der Zwang zum Umstieg treibt die Produktion aus dem Land, weil niemand den Wasserstoff bezahlen wird.
Hans Werner Sinn fordert deshalb, die Verbote der EU für Verbrenner und die C02-Verordnungen sofort zu kippen. Was Polen und die baltischen Staaten gegen EU-Recht auszurichten vermögen, müsse auch Deutschland gegenüber einer Politik schaffen können, die es in die Deindustrialisierung treibt. Kein Recht dürfe stark genug sein, einen solch massiven Schaden für unsere Volkswirtschaft zu erzwingen, insbesondere dann nicht, wenn er für das Klima rein gar nichts bringt.
Apokalyptische Ideologie
Der Hintergrund der von Hans Werner Sinn angegriffenen deutschen Klimapolitik ist eine apokalyptische Ideologie. Dazu hat der österreichische Wissenschaftstheoretiker Franz M. Wuketits am 11.12.2012 in der APuZ einen Essay zur „Apokalyptischen Rhetorik als politisches Druckmittel“ veröffentlicht, dessen Überlegungen zur deutschen Klimapolitik hoch aktuell sind und dehalb nachfolgend in verkürzter Form wiedergegeben werden:
Wuketits beginnt seinen Essay mit der Feststellung, dass Szenarien des Weltuntergangs immer Konjunktur haben. Allein in den vergangenen 20 Jahren wurde das Ende der Welt mindestens sechsmal prophezeit. Doch nichts geschah, die Welt besteht immer noch. Aber Endzeitapostel finden immer einen neuen Grund für die Apokalypse. Diesmal sind es die Klimawissenschaftler, die den Klimakollaps voraussagen, wenn der Mensch weiterhin schädliche Klimagase, vor allem CO2, in die Atmosphäre bläst.
Szenarien des Weltuntergangs eignen sich nach Wuketits sowohl in Religionen wie auch in der Politik sehr gut als Druckmittel: "Wenn ihr so weiter macht und euer Leben nicht ändert, dann kommt die große Katastrophe." Es bedarf nur politischer und/oder religiöser Führer, die einigermaßen wissend und glaubhaft auftreten. Heutzutage tun noch die Massenmedien das Ihre dazu.
Apokalyptische Katastrophenszenarien haben nicht zuletzt den Zweck, Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken und die Macht der Regierungen zu stärken. Sie sind Mittel zur Macht, wobei es unerheblich ist, welcher Grad an Wahrscheinlichkeit dem jeweiligen Horrorszenario zukommt, so Wuketits. Stets finden sich genügend Menschen, die an jede auch noch so unwahrscheinliche oder absurde Schreckensvision glauben.
Dieser höchst gefährliche Mechanismus ist aus Geschichte und Gegenwart hinreichend bekannt. Um bestimmte politische Projekte durchzusetzen, werden Schreckensszenarien konstruiert, beispielsweise eine ständige Terrorgefahr. Die Tatsache, dass es Terroranschläge immer wieder gegeben hat, lässt diese Gefahr natürlich auch für die Gegenwart und die Zukunft realistisch erscheinen.
Den Klimawandel hält Wuketits für ein vereinbartes Szenario: Massenmedien und Politiker – diese wahrscheinlich unter dem Einfluss der ersteren – haben längst beschlossen, dass die Welt auf eine Klimakatastrophe zusteuert, wenn die Menschen keine Maßnahmen dagegensetzen. Die vorgeschlagenen und freiheitsbeschränkenden "Maßnahmen der Klimapolitik" werden dadurch „alternativlos“.
Die klimapolitischen Ideen dringen nach der Überzeugung von Wuketits längst in unsere Alltagswelt ein, so etwa, dass wir etwas für "unser Klima" tun müssten. Als ob das Klima uns gehörte! Hierzu weist er darauf hin, dass das Klima in der Erdgeschichte keine Konstante darstellt, sondern sich fortgesetzt gewandelt hat. Es gab Kalt- und Warmzeiten, gewaltige Klimakatastrophen, die wahrscheinlich unzählige Pflanzen- und Tierarten ausgelöscht haben. Und Wetterextreme, beträchtliche Temperaturschwankungen, entsprechen auch über kürzere Zeiträume durchaus der Normalität. Ist man aber einmal von der drohenden Klimakatastrophe überzeugt, kann nach der Einschätzung von Wuketits praktisch jedes beliebige regionale Wettergeschehen als Vorbote dieser (globalen!) Katastrophe gedeutet werden.
In den vergangenen hundert Jahren ist die Durchschnittstemperatur auf der Erde um etwas weniger als einen Grad Celsius gestiegen. Das sieht Wuketits als nicht problematisch an. Es konnte auch nicht festgestellt werden, dass das Klima heute stärker variiert als in den vergangenen 50 oder in den vergangenen 200 Jahren. Als problematisch erweist sich für Wuketits aber die meist stillschweigend akzeptierte Annahme, dass der Klimawandel auf anthropogene Ursachen zurückzuführen ist, der Mensch also ein "Klimasünder" sei.
Wuketits stellt zwar nicht in Abrede, dass der Mensch mit seinen Flugzeugen, Autos und Industrieanlagen Unmengen an Schadstoffen in die Atmosphäre entsendet, wofür es in der ganzen Erdgeschichte keinen Präzedenzfall gibt. Ebenso wenig zweifelt er daran, dass der Mensch in den modernen Industriegesellschaften mehr Energie verbraucht (und verschwendet) als irgendein anderes Lebewesen vor oder neben ihm. Aber daraus lässt sich nach Auffassung von Wuketits – rein wissenschaftstheoretisch gesehen – noch nicht zwingend folgern, dass der Mensch dabei ist, eine Klimakatastrophe zu verursachen.
Dazu gibt Wuketits zu bedenken, dass es im Mittelalter eine über Jahrhunderte andauernde Warmzeit gab, die dazu führte, dass in der Umgebung von Köln Feigen wuchsen und reiften und der Weinanbau an Elbe und Saale an Fläche gewann. Für die danach erfolgte klimatische Verschiebung konnten schwerlich Menschen verantwortlich sein.
Solche den heutigen Klimawandel – sofern er überhaupt in großem Stil stattfindet – relativierenden Überlegungen sind natürlich für die Massenmedien und Politiker, die die Welt zu retten vorgeben, uninteressant und eigentlich störend. Wo keine Bedrohung besteht, dort braucht man auch keine Maßnahmen zu ergreifen und kann sich daher nicht in Szene setzen. Der Lust auf Weltuntergänge kommen ganz andere Szenarien weit besser entgegen, so vor allem die Vorstellung eines dramatischen Temperaturanstiegs in den nächsten Jahrzehnten und Jahrhunderten, die große Regionen der Erde unbewohnbar machen und gewaltige Migrationswellen (mit entsprechenden menschlichen Katastrophen) auslösen werden.
Mögliche zukünftige Klimakatastrophen will Wuketits aber nicht verharmlosen. In der Tat hält er verschiedene Szenarien in diesem Zusammenhang für denkbar, selbst wenn sich der Mensch dabei tatsächlich als "unschuldig" erweisen könnte. Aber wer kann wirklich voraussagen, was sich in den nächsten Jahrhunderten abspielen wird?! Die Adepten des Weltuntergangs allein scheinen alles besser zu wissen und liefern den Medien und der Politik willkommene "Argumente" für eine apokalyptische Rhetorik, die den Einzelnen einschüchtern und zu Veränderungen seines Verhaltens zwingen soll.
