MIT-Beschluss zu Corona

vom 26.02.2021

Der MIT-Bundesvorstand hat am 26. Februar 2021 zur Corona-Pandemie folgenden Beschluss gefasst:

Der Lockdown belastet unsere Gesellschaft in einer Dimension, wie wir es seit Ende des zweiten Weltkriegs nicht mehr erlebt haben. Die Wirtschaft ist in schweres Fahrwasser geraten, ganze Branchen kämpfen ums Überleben, unsere Innenstädte drohen auszubluten. Gleichzeitig häufen wir neue Schulden an und verengen damit die Spielräume künftiger Generationen. Dabei sind gerade die Jüngsten in unserer Gesellschaft schon heute durch geschlossene Kitas und Schulen massiv betroffen. Nicht wenige von ihnen dürften als Bildungsverlierer aus dieser Kreise kommen. Kurzum: Eine Corona-Politik, die allein auf das Instrument „Lockdown“ setzt, nimmt schwere Spätfolgen in Kauf. Umso dringender braucht es jetzt einen neuen Strategieansatz. Wirtschaftliches und gesellschaftliches Leben muss auch in Corona-Zeiten ermöglicht werden.

Dass ein solches Leben auch in Corona-Zeiten möglich ist, haben viele Unternehmen in vielen Branchen bereits bewiesen. Auf der Grundlage der AHA-Regelungen wurden ausgeklügelte Hygienekonzepte entwickelt, die einen nachweislich risikoarmen Publikumsverkehr und Kundenkontakt ermöglichen. Hinzu kommen technologische Innovationen, wie etwa digitale Kontaktverfolgungsmöglichkeiten, Abstandswarngeräte oder auch leistungsstarke Luftfiltergeräte. Deutschland war immer ein Land, in dem Kreativität und Findungsreichtum groß geschrieben wurden. Jetzt braucht es nur noch den Mut, diese Dinge auch zuzulassen und anzuwenden. Wir brauchen weniger Risikovermeidung, sondern mehr Risikomanagement.
Vor diesem Hintergrund fordert die MIT die Bundesregierung und die Regierungschefs der Länder dazu auf, bei ihrem nächsten Treffen ein Konzept zu präsentieren, das Unternehmen, Organisationen, Vereinen und Institutionen wieder Perspektiven eröffnet. Dreh- und Angelpunkt muss ein Stufenplan sein, der transparent abbildet, wer, wann und unter welchen Auflagen wieder öffnen darf. Zu flankieren ist dieser Plan durch passgenaue Testkonzepte und eine auf Tempo angelegte Impfkampagne.
Folgende Punkte muss das jetzt vorzulegende Konzept umfassen:

• Es müssen konkrete Rahmendaten für bestimmte Öffnungs- und Schließungsszenarien definiert werden, die bundesweit einheitlich gelten, aber regional umgesetzt werden.
• Schnelltests und digitale Tools sollten eine wichtige Rolle spielen, um das wirtschaftli-che Leben bundesweit auch in den derzeit stark betroffenen Bereichen wieder zu akti-vieren.

Ein Stufenplan, der diese Öffnungs- und Schließungsszenarien umfassen soll, darf sich nicht allein auf Inzidenzwerten stützen. Daher lehnen wir auch die Fixierung auf einen Inzidenzwert von 35 als Hauptbedingung für mehr Öffnung ab. Vielmehr sollen auch weitere Parameter einfließen, die das dynamische Pandemie-Geschehen, das nicht nur durch Mutationen, sondern auch durch Fortschritte beim Impfen beeinflusst wird, besser abbilden. Zu diesen Parametern zählen beispielsweise der R-Wert, die Auslastung unserer Krankenhäuser und Intensivstationen wie auch die Frage, ob es sich um ein dif-fuses Infektionsgeschehen oder um einen spotartigen Ausbruch handelt.
Öffentliche Einrichtungen und Unternehmen sollen regional öffnen können,

•  wenn die neu zu definierenden Rahmenbedingungen eingehalten werden,
•  wenn bei Organisationen mit Publikumsverkehr die Mitarbeiter mindestens zweimal pro Woche mit Corona-Antigen-Schnelltests getestet werden,
•  wenn alle geöffneten Einrichtungen und Unternehmen mit Publikumsverkehr garantieren können, dass sämtliche Besucher mit digitalen Lösungen registriert und die Kontakte notfalls nachverfolgt werden können
•  und wenn in Gaststätten und im Einzelhandel die von den Branchen entwickel-ten Hygienekonzepte eingehalten werden. Die Einhaltung der Hygieneregeln muss engmaschig überwacht werden. Verstöße müssen sanktioniert werden bis hin zur Schließung der Einrichtung bei schweren Verstößen.

Bei der Impfstrategie müssen wir besser und ehrgeiziger werden. Die staatlichen Impfzentren sollen sich weiter auf die Impfungen der vulnerablen Gruppen nach den Vorga-ben der bisher in der Impfverordnung vorgegebenen Reihenfolge konzentrieren. Zusätzlich müssen ab März, wenn ausreichend zusätzliche Impfstoffe vorhanden sind, ver-stärkt Hausärzte und Betriebsärzte für eine flächendeckende Impfung eingesetzt werden. Ab April muss das Ziel sein, im Verbund mit niedergelassenen Ärzten und Betriebsärzten auf 5 Millionen Impfungen pro Woche zu kommen. Dies gelingt nur, wenn dann zumindest in den Arztpraxen und Betrieben keine vorgegebene Impfreihenfolge mehr gilt. Bis zum Sommer kann es so gelingen, eine Herdenimmunität in ganz Deutschland zu erreichen und damit die wichtigste Vorrausetzung zu schaffen, um eine Rückkehr zur Normalität zu erreichen.